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A.I.D.A im Ruhrgebiet ...seit über 20 Jahren

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der A.I.D.A GmbH    
1) Vertragsbedingungen

Für alle Lieferungen gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers haben vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung keine Gültigkeit.

2) Zustandekommen des Vertrages

a)
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusenden einer Auftragsbestätigung annehmen, oder dadurch, daß dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.
b)
Der Vertrag kommt ausschließlich zustande gem. der schriftlichen Waren-/Ausführungsbeschreibung in der Bestellung/Auftragsbestätigung. Die Ausführung der einzelnen Waren erfolgt von mittlerer Art und Güte, insbesondere gelten die Eigenschaften eines möglicherweise vor Vertragsschluß übersandten Objektes als nicht zugesichert. Die §§ 494,495 BGB werden ausdrücklich ausgeschlossen.

3) Rechte Dritter

Im Auftrag des Bestellers, können unsere Produkte besonders gestaltet, bedruckt, graviert oder mit anderen technischen Verfahren gekennzeichnet werden. Soweit der Besteller für diese Gestaltung eigene Vorlagen einreicht, ist er selbst dafür verantwortlich, daß diese Vorlagen frei von Rechten Dritter sind.
Er hat insbesondere darauf zu achten, daß die Verwendung der Vorlagen und die durch ihn veranlaßte Gestaltung unserer Produkte, nicht gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Markengesetz) verstößt. Verstößt die Verwendung der vom Empfänger eingereichten Vorlagen gegen gesetzliche Vorschriften, so ist uns der Besteller zum Ersatz der uns dadurch entstehenden Kosten verpflichtet.
Alle auf dieser Internetpräsenz dargestellten oder genannten Logos oder Markennamen dienen nur zur Demonstration. Die Rechte der jeweiligen Logos oder Markennamen liegen ausschliesslich bei den Copyrightinhabern.

4) Preise

a)
Alle in unserem Katalog genannten Preise sind ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer und gelten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ab unserem Geschäftssitz.
b)
Die Lieferung erfolgt ab unserem Geschäftssitz unfrei in einer Versendungsform unserer Wahl.
c)
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorauszahlung oder Einzugsermächtigung zu liefern.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank zu fordern. Können wir Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
d)
Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferfrist von mehr als 4 Monaten, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steigerung der Lohnkosten oder Materialpreisen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Besteller Kündigungsrecht.
e)
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
f)
Im Internet angegebene Preise und Qualitäten sind ohne Gewähr.

5) Lieferung

a)
Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von uns vorgenommene und berechnete Teillieferungen sind im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren.
b)
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Transportführer (Post, Bahn oder Spediteur usw.) auf den Besteller über.
c)
Arbeitskämpfe, Krieg, Feier, hoheitliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, Verkehrsstörungen, Störungen in der Energie- oder Rohstoffversorgung und sonstige Fälle höherer Gewalt, also außergewöhnliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns für die Dauer Ihrer Auswirkungen von unserer Verpflichtung zur Vertragserfüllung.
d)
Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat, es sei denn, es ist ein fixer Liefertermin ausdrücklich vereinbart, oder der Besteller weist nach, daß er an der Lieferung infolge der Verzögerung kein Interesse mehr hat.
Eventuelle Schadenersatzansprüche sind für den Fall des Leistungsverzuges und der von uns zu vertretenen Unmöglichkeit, soweit diese auf leichte Fahrlässigkeit unsererseits beruhen, beschränkt auf 50% des vorhersehbaren Schadens, bis maximal zu Höhe des Kaufpreises. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Besteller voraus.
e)
Wir behalten uns das Recht vor, auf der Rückseite oder an geeigneter Stelle der von uns gelieferten Artikel unseren Firmennamen anzubringen. Auch behalten wir uns vor, im Kundenauftrag gefertigte Artikel als Muster oder zu Werbezwecken weiterzuverwenden.


6) Gewährleistung:

a)
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche unverzüglich nach deren Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung.
b)
Geringe Farbabweichungen sind technisch bedingt und nicht immer zu vermeiden.
c)
Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung oder die Ersatzlieferung fehl, oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Besteller berechtigt, den Vertrag zu wandeln oder zu mindern. Darüberhinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich solcher für entgangenen Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits, oder der Besteller macht Schadenersatz wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend.
d)
Wird eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist unsere Haftung bei Fahrlässigkeit ausgeschlossen, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf jene Schäden, die typischerweise bei Geschäften fraglicher Art entstehen.

7) Eigentumsvorbehalt

a)
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmte bezeichnete Waren erfolgen.
Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur in regelmäßigem Geschäftsverkehr veräußert werden, wenn sichergestellt ist, daß die Forderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seine Kunden weiter geleitet wird. Der Besteller tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderungen mit Nebenrechten an uns ab. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen den Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen.
b)
Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist uns das Pfändungsprotokoll oder der Pfändungsbeschluß vorzulegen. Kosten für notwendig werdende Interventionen durch uns hat der Besteller zu erstatten.
c)
Trotz Abtretung ist der Käufer berechtigt, die abgetretene Forderung bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die einbezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.

8) Gerichtsstand und Erfüllungsort

a)
Die Vertragsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.
b)
Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen, die nach Abschluß des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Bochum.
c)
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der A.I.D.A GmbH.

9) Inhalt der Internetpräsenz

Die A.I.D.A GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung in Bezug auf die Inhalte ihrer Internetpräsenz und der Aktuallität, Korrektheit und Liefermöglichkeit der dargestellten Artikel. Alle dargestellten Artikel dienen ausschliesslich der Demonstration, eine genaue Replikation der dargestellten Artikel kann nicht gewährleistet werden.
Die A.I.D.A GmbH behält es sich vor jederzeit die Inhalte ihrer Internetpräsenz komplett oder auch teilweise zu ändern bzw. zeitweise oder endgültig einzustellen.

10) Salvatorische Klausel

Sollte eine der Klauseln unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

A.I.D.A Service & Information

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